• Egghof
  • Kapelle St. Martin

Kurzbericht: Gemeindeversammlung vom 14. Dezember 2016

Gemeindeversammlung mit Überraschungseffekt 

Einige Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mehr als üblich - insgesamt 35 - fanden sich zur GV im Foyer des OZL ein. Erfreulich ist, dass auch die Presse wieder einmal vertreten war, Frau B. Asper wird im Wochenblatt berichten.
Schnell waren die Stimmenzähler gewählt sowie die Traktandenliste und das Protokoll der GV vom 29. Juni 2016 genehmigt.

Gemeinderat Pius Hässig, Ressortleiter Finanzen orientierte über den Finanzplan, welcher dem Gemeinderat als Leitfaden für die Budgetierung dient. Wobei hier festgehalten werden kann, dass die im Plan enthaltenen Erträge, z.B. ein Landverkauf, aber auch die grösseren Bauprojekte zu gegebener Zeit von der Gemeindeversammlung genehmigt werden müssen.

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Altersleitbild

Der Entwurf des Altersleitbildes der Gemeinde Bättwil kann mit Klick auf den vorstehenden Link heruntergeladen werden.
Über die Ergebnisse aus dem Forum von Samstag, 4. Juni 2016 wird zu einem späteren Zeitpunkt berichtet.

 

Anlassbewilligungen

Nach Inkrafttreten des neuen Wirtschaftsgesetzes (WAG) liegt die Bewilligung von Anlässen in der Kompetenz der Solothurner Gemeinden. Eine Anlassbewilligung ist deshalb bei der Gemeindeverwaltung in Bättwil zu beantragen. Darunter fallen öffentliche Anlässe / Veranstaltungen, wenn sie nicht in einem bewilligten Gastwirtschaftsbetrieb stattfinden, wenn privater oder öffentlicher Grund beansprucht wird und alkoholische oder alkoholfreie Getränke sowie Speisen an Ort und Stelle gegen Entgelt abgegeben werden.

Das Reglement über Anlassbewilligungen und deren Gebühren, die Gesuchsformulare sowie zwei Merkblätter finden Sie hinter diesem Link unter Gemeinde und Bürger.

 

Gemeindeverwaltung

  • Rebenstrasse 31
    4112 Bättwil
    Tel.: 061 735 96 96
    Fax: 061 735 96 97
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    Technischer Dienst
    Tel. 061 735 96 95
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Schalteröffnung

Montag und Mittwoch: 16.00 - 18.00 Uhr
Dienstag, Donnerstag: 09.30 - 11.30 Uhr

Geänderte Öffnungszeiten

  • Am Montag, 6.3. (Basler Fasnacht) ist die Verwaltung geschlossen. Am Mittwoch, 8.3. ist der Schalter anstatt am Nachmittag vormittags von 09.30 bis 11.30 Uhr geöffnet.