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Kurzbericht: Gemeindeversammlung vom 14. Dezember 2016

Gemeindeversammlung mit Überraschungseffekt 

Einige Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mehr als üblich - insgesamt 35 - fanden sich zur GV im Foyer des OZL ein. Erfreulich ist, dass auch die Presse wieder einmal vertreten war, Frau B. Asper wird im Wochenblatt berichten.
Schnell waren die Stimmenzähler gewählt sowie die Traktandenliste und das Protokoll der GV vom 29. Juni 2016 genehmigt.

Gemeinderat Pius Hässig, Ressortleiter Finanzen orientierte über den Finanzplan, welcher dem Gemeinderat als Leitfaden für die Budgetierung dient. Wobei hier festgehalten werden kann, dass die im Plan enthaltenen Erträge, z.B. ein Landverkauf, aber auch die grösseren Bauprojekte zu gegebener Zeit von der Gemeindeversammlung genehmigt werden müssen.

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Anlassbewilligungen

Nach Inkrafttreten des neuen Wirtschaftsgesetzes (WAG) liegt die Bewilligung von Anlässen in der Kompetenz der Solothurner Gemeinden. Eine Anlassbewilligung ist deshalb bei der Gemeindeverwaltung in Bättwil zu beantragen. Darunter fallen öffentliche Anlässe / Veranstaltungen, wenn sie nicht in einem bewilligten Gastwirtschaftsbetrieb stattfinden, wenn privater oder öffentlicher Grund beansprucht wird und alkoholische oder alkoholfreie Getränke sowie Speisen an Ort und Stelle gegen Entgelt abgegeben werden.

Das Reglement über Anlassbewilligungen und deren Gebühren, die Gesuchsformulare sowie zwei Merkblätter finden Sie hinter diesem Link unter Gemeinde und Bürger.

 

Lärmschutz

Da beim Gemeinderat immer wieder Reklamationen über Lärmemissionen im Gemeindegebiet eingehen, machen wir die Einwohnerinnen und Einwohner von Bättwil an dieser Stelle gerne nochmals auf das Merkblatt "Lärmschutz in der Gemeinde" des Amtes für Umwelt des Kantons Solothurn aufmerksam.

 

Kleine und grössere Bauprojekte

Zum Thema "Projekte, für welche eine Baubewilligung notwendig ist" hat die Gemeinde am 3. Juni 2014 einen Info-Flyer (PDF, 230 KB) verteilen lassen.
Hier auch der direkte Link zur im Flyer erwähnten Kantonalen Bauverordnung. Auf Seite 2 der KBV finden Sie eine abschliessende Liste aller Bauvorhaben, für welche ein Baugesuch eingereicht werden muss.

Gemeindeverwaltung

  • Rebenstrasse 31
    4112 Bättwil
    Tel.: 061 735 96 96
    Fax: 061 735 96 97
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    Technischer Dienst
    Tel. 061 735 96 95
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Schalteröffnung

Montag und Mittwoch: 16.00 - 18.00 Uhr
Dienstag, Donnerstag: 09.30 - 11.30 Uhr

Geänderte Öffnungszeiten

  • Feiertage: Karfreitag, Ostermontag und Pfingstmontag sowie
    Mo, 1. Mai - Tag der Arbeit
    Do, 25. Mai - Auffahrt
    Do, 15. Juni - Fronleichnam

    Am Mittwoch vor Auffahrt und Fronleichnam ist jeweils von 09.30 bis 11.30 Uhr Schalter­dienst und nicht wie üblich am Nachmittag.