Gemeindeversammlung

Kurzbericht: Gemeindeversammlung vom 14. Dezember 2016

Gemeindeversammlung mit Überraschungseffekt 

Einige Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mehr als üblich - insgesamt 35 - fanden sich zur GV im Foyer des OZL ein. Erfreulich ist, dass auch die Presse wieder einmal vertreten war, Frau B. Asper wird im Wochenblatt berichten.
Schnell waren die Stimmenzähler gewählt sowie die Traktandenliste und das Protokoll der GV vom 29. Juni 2016 genehmigt.

Gemeinderat Pius Hässig, Ressortleiter Finanzen orientierte über den Finanzplan, welcher dem Gemeinderat als Leitfaden für die Budgetierung dient. Wobei hier festgehalten werden kann, dass die im Plan enthaltenen Erträge, z.B. ein Landverkauf, aber auch die grösseren Bauprojekte zu gegebener Zeit von der Gemeindeversammlung genehmigt werden müssen.

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Unterlagen zur GV vom 14. Dezember 2016

Kurzbericht: Gemeindeversammlung vom 29. Juni 2016

Mit dem vollzähligen Gemeinderat fanden sich 25 Stimmberechtigte zur GV ein, Formalitäten wie Stimmenzählen waren so natürlich schnell erledigt. Das Protokoll der GV vom 9. Dezember 2015 wurde bei einer Enthaltung genehmigt. Danach folgte die Präsentation der erfreulichen Jahresrechnung 2015, ergab sich doch vor Abzug der zusätzlichen Abschreibungen eine Verbesserung von fast einer halben Million Franken gegenüber dem Budget, das ein Minus von Fr. 16'200.- vorsah.

Die zusätzlichen Abschreibungen von über 450'000.- Franken werden die laufende Rechnung in den kommenden zehn Jahren um jeweils 45'000.- Franken entlasten. Meines Wissen werden mit HRM2 ausserordentlichen Abschreibungen nicht mehr möglich sein.

Bei der Investitionsrechnung 2015 scheint mir erwähnenswert, dass der GR beschlossen hat, die noch fälligen Kompensationszahlungen von total Fr. 138'000.- für den damaligen Ausbau der Kreisschule im 1993 komplett zurückzuzahlen, anstatt in weiteren in jährlichen Tranchen.

Zur Genehmigung wurden auch Nachtragskredite von knapp Fr. 100'000.- vorgelegt, welche jedoch in Anbetracht der gegenüberstehenden beträchtlichen Minderausgaben keinen Anlass zu Diskussionen gaben.

Einen herzlichen Applaus erhielt unser externer Finanzverwalter, welcher sich nun, nach Abschluss des Rechnungsjahres 2015 langsam aus der Zahlenwelt zurückzieht und seiner anderen Passion, dem Ersteigen von Gipfeln in der Bergwelt, vermehrt frönen möchte. Zum Abschied und Dank für die Jahre der guten Zusammenarbeit überrechte ihm der Gemeindepräsident am Abschluss der Versammlung einen edlen Tropfen Wein.

Wie bereits vermutet werden darf, wurden Investitionsrechnung, Nachtragskredite und die Laufende Rechnung 2015 einstimmig genehmigt.

Etwas zu reden gab der Investitionskredit für die Sanierung des Kugelfangs, fragte ein Votant doch, ob man die weit teurere Variante Sanierung auf unter 200 mg Blei pro kg Erde, bei der wieder eine freie landwirtschaftliche Nutzung möglich sei, nicht vorziehen sollte. Ein Einwohner hatte sich Bilder und Zahlen zu einem anderen Scheibenstand mit 15 Scheiben besorgt und befand die Kosten  für "unsere" Sanierung von acht Scheiben im Verhältnis als zu hoch. Auch warnte er davor, dass die Kosten höher ausfallen könnten, als nach Hochrechnung des mit dem Sanierungskonzept beauftragten Unternehmens angenommen wird. Ein Anwesender mit bäuerlicher Erfahrung stellte fest, dass das Land, da am Waldrand und eher schattig, keinen besonderen landwirtschaftlichen Nutzwert habe und die vom Gemeinderat gewählte Variante durchaus ausreichend sei.
Der Investitionskredit von Fr. 165'000.- wurde mit 21 Ja-, 3 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung genehmigt.

Mehrere Anwesende sprachen dem Gemeinderat ihr Lob aus für die guten Verhandlungen zu den Statutenänderung des ZSL; am Termin des Inkrafttretens, 1. Juli 2016, solle das Unterfangen nicht scheitern, auch wenn die Mehrkosten für Bättwil im 2016 auf rund Fr. 70'000.- beziffert wurden. Die jährlichen Kosten steigen im Vergleich zur alten Regelung um ca. Fr. 140'000.- an. Die neuen Statuten wurden einstimmig genehmigt und damit auch der entsprechende Nachtragskredit von Fr. 70'000.- zur Rechnung 2016.

Das Reglement über Anlassbewilligung wurde mehrheitlich angenommen, bei drei Neinstimmen und zwei Enthaltung. Wie die vorhergehende Diskussion zeigte, waren einige Anwesende der Meinung, dass Bättwiler Vereine anstelle der moderaten Bewilligungsgebühren von 50.- oder 100.- Franken (bis oder über 200 Personen) gar nichts bezahlen sollten.

Erfreulich verlief die Orientierung über Investitionsprojekte, wurde doch der bewilligte Kredit für den Gemeindetraktor um rund Fr. 8'000.- unterschritten, der Bruttokredit für die Wasserleitung im Brunnacker um ca. Fr. 40'000.-. Einzig der Bruttokredit von gesamthaft Fr. 40'000.- für die Hangsicherung "Chöpfli" wurde weit überschritten, da der frühere Ingenieur der Gemeinde hier bei der Kostenschätzung arg daneben lag. Die Nettokosten für die Gemeinde betragen jedoch wegen der nach Projektprüfung durch den Kanton erteilten Subventionszusage (80%) lediglich rund Fr. 17'000.-.

Kurzbericht: Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2015

Pünktlich um 19.30 Uhr begrüsste Gemeindepräsident François Sandoz die lediglich 28 Stimmberechtigten zur Budget-Gemeindeversammlung. Zügig wurden die Stimmenzähler gewählt sowie die Traktandenliste und ebenso die beiden Protokolle der GV vom 24. Juni 2015 und der Fusions-GV vom 17. September 2015 genehmigt.

Nach der Präsentation des Finanzplans und den zugrunde liegenden Eckdaten geht F. Sandoz kurz auf zwei Details in der Planung ein:
Die eingesetzten 1,28 und 1,38 Millionen Franken im 2017 und 2018 betreffen den Ersatz des alten Schulhauses am Bahnweg sowie einen Anbau am Primarschulhaus Witterswil, sofern sich erweisen sollte, dass die Schülerzahlen konstant hoch bleiben und ein solcher notwendig werden sollte.

F. Sandoz erläutert auch, wieso der Gemeinderat bei den Eckzahlen mit einer moderaten Zunahme der Einwohnerzahl bis 2020 um 70 Einwohner rechnet. Nach Gesprächen in Solothurn gibt es für Bättwil noch die Möglichkeit einer Teileinzonung der Reservezone Eichacker, sofern ein gleich grosses Landstück in die Landwirtschaftszone ausgezont werden kann. Entsprechende Verhandlungen werden geführt; der Gemeinderat wird die Bevölkerung über die Fortschritte informieren.

Eine längere Diskussion entwickelte sich zum Investitionskredit von Fr. 70'000- für den Ersatz des kleinen Gemeindetraktors, der in den über sechzehn Jahren seit seiner Beschaffung gute Dienste geleistet hat. Jetzt würden aber grössere Kosten für das Vorführen anfallen, ohne dass garantiert ist, dass dies die einzigen Reparaturkosten in nächster Zeit wären. Nachdem ein Votant sogar angeboten hatte, den Traktor zum genannten Eintauschpreis selber zu erwerben, wurde doch noch abgestimmt und der Investitionskredit mit 22 Ja- und 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigt.
Der zweite Investitionskredit von Fr. 165'000.- für den Ersatz der Wasserleitung Im Brunnacker (Witterswilerstrasse bis Chlederenweg mit Unterquerung der Tramtrasse) wurde nach kurzer Information einstimmig bewilligt.

Vor der Bewilligung der Steuern und Gebühren erläuterte François Sandoz, wie der neue Finanzausgleich im Solothurn funktioniert und welche Auswirkungen dieser auf unsere Gemeindefinanzen hat. Der Steuersatz von 130% wurde mit grossem Mehr (3 Gegenstimmen) genehmigt, die gleichbleibenden Gebühren einstimmig.

Mit einigen Folien führte Paul Schoenenberger, Finanzverwalter, in die Geheimnisse von HRM2 ein, welches auf IPSAS, einem internationalen Standard für den öffentlichen Sektor basiert. Grundprinzip ist eine "true + fair view" auf die Finanzlage. So dürfen zum Beispiel mit HRM2 keine willkürlichen Abschreibungen mehr vorgenommen werden und die Jahresrechnung wird wesentlich detaillierter ausfallen als bisher.

Erstmalig für die Schreibende wurde vor der Genehmigung des Voranschlags 2016 ausdrücklich darüber abgestimmt, ob man über diesen ohne Verlesung der Einzelsummen befinden wolle. Danach wurde das Budget der Erfolgsrechnung 2016 mit einem Ausgabenüberschuss von Fr. 215'647.- mit 27 Ja- und einer Gegenstimme sehr schnell genehmigt.
Dem Voranschlag für die Investitionsrechnung 2016 mit vorgesehenen Nettoinvestitionen von Fr. 377'000.- wurde einstimmig zugestimmt.

Unter Diverses informierte F. Sandoz die Anwesenden darüber, dass ab 1. Januar 2016 die Gemeinden und nicht mehr der Kanton für die Erteilung von Anlassbewilligungen zuständig sind.
Ein Stimmberechtigter danke dem Gemeinderat für die tolle Seniorenweihnachtsfeier vom Vortag und ein weiterer regte an, anstelle der Rasenflächen auf Gemeindeland auch Magerwiesen vorzusehen.

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