Kurzbericht: Gemeindeversammlung vom 14. Dezember 2016

Gemeindeversammlung mit Überraschungseffekt 

Einige Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mehr als üblich - insgesamt 35 - fanden sich zur GV im Foyer des OZL ein. Erfreulich ist, dass auch die Presse wieder einmal vertreten war, Frau B. Asper wird im Wochenblatt berichten.
Schnell waren die Stimmenzähler gewählt sowie die Traktandenliste und das Protokoll der GV vom 29. Juni 2016 genehmigt.

Gemeinderat Pius Hässig, Ressortleiter Finanzen orientierte über den Finanzplan, welcher dem Gemeinderat als Leitfaden für die Budgetierung dient. Wobei hier festgehalten werden kann, dass die im Plan enthaltenen Erträge, z.B. ein Landverkauf, aber auch die grösseren Bauprojekte zu gegebener Zeit von der Gemeindeversammlung genehmigt werden müssen.

Sämtliche Investitionskredite, die Details finden Sie in der Einladung zur GV, wurden nach kleineren Rückfragen ohne Gegenstimmen, zum Teil mit einer Enthaltung, genehmigt, sodass zügig das Traktandum "Steuern und Gebühren" besprochen werden konnte. Und hier kam es, nachdem der Gemeinderat eine leichte Reduktion des Steuerfusses auf 128% vorgeschlagen hatte, zur grossen Überraschung des Abends:
Der von einem Votanten gestellte Antrag, den Steuerfuss auf 126% zu senken, wurde nach kurzer Diskussion von der Mehrheit (16 Ja-, 11 Nein-Stimmen, restliche Enthaltungen) der Stimmberechtigten angenommen. Hier dürfte nach Ansicht der Schreibenden nicht zuletzt die Tatsache, dass in den letzten Jahren stets, zum Teil massiv, bessere Abschlüsse als budgetiert vorgelegt werden konnten, den Ausschlag für das Ja gegeben haben.

Die Gebühren für Wasser, Abwasser und Abfall bleiben unverändert (einstimmig), die Erhöhung der Hundesteuer auf Fr. 120.- pro Hund wurde bei 5 Gegenstimmen genehmigt. Zudem hat der Gemeinderat die Motion entgegengenommen, das Equidenreglement und die darin festgelegte Pferdesteuer zu überprüfen.

Das Budget für die Erfolgsrechnung 2017, welches nach der Reduktion des Steuerfusses einen Ausgabenüberschuss von rund Fr. 70'000.- mehr vorsieht, sowie die Investitionsrechnung 2017 wurden einstimmig genehmigt

Anschliessend lichteten sich die Reihen merklich, obwohl für die vielen bis da gefassten Beschlüsse weniger Zeit gebraucht wurde als auch schon. Etwas lange gesprochen wurde über die überarbeitete Gemeindeordnung, welche jedoch, ebenso wie die überarbeitete DGO, der ÖQV Vertrag und der Kooperationsvertrag FBG amm Blauen - zu finden alle hier - einstimmig genehmigt wurden.

Vor seinen guten Wünschen für die bevorstehenden Festtage startete unser Gemeindepräsident F. Sandoz noch einen Aufruf; in der Arbeitsgruppe Raumplanung hätte man gerne noch eine Frau sowie einen jungen Einwohner, man solle sich doch bitte melden. Kurz nach halb 11 Uhr war die Versammlung beendet.

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