Lebensagen

Nehmen Sie in unserer Gemeinde Wohnsitz?
Wir heissen Sie herzlich willkommen! Damit wir die Formalitäten reibungslos abwickeln können, melden Sie sich bitte zuerst an Ihrem alten Wohnort ab. Sie erhalten dort die notwendigen Papiere für die Anmeldung bei uns.
Die Anmeldung in Bättwil muss innerhalb von 14 Tagen persönlich am Schalter der Gemeindeverwaltung erfolgen.

Benötigte Unterlagen: Heimatschein und, falls Sie verheiratet sind, das Familienbüchlein. Wegen des Obligatoriums benötigen wir überdies den Versicherungsausweis Ihrer Krankenkasse und bei geschiedenen Personen das Scheidungsurteil sowie Fr. 20.--  für die Anmeldung.
Ausländische Staatsangehörigen brauchen für die Anmeldung ihren gültigen Pass (bei EG-EFTA Staatsangehörigen genügt eine gültige Identitätskarte), den Ausländerausweis sowie die Zusicherung der Aufenthaltsbewilligung (bei Zuzug aus Drittstaaten). Dann benötigen wir einen Krankenversicherungsnachweis, Geburtsschein bei ledigen Personen, Eheschein, evtl. Familienbüchlein, bei geschiedenen Personen das Scheidungsurteil und Fr. 20.--  für die Anmeldung.

Meldepflicht: Hauseigentümer und Zimmervermieter sind gebeten, sich davon zu überzeugen, dass sich ihre Mieter bei der Einwohnerkontrolle fristgerecht an- oder abgemelden.

Wegzug

Damit wir Sie in unserem Einwohner- und Steuerregister inaktiv setzen können, bitten wir Sie, sich innert 14 Tagen nach Ihrem Wegzug am Schalter des Einwohnerdienstes abzumelden.

Wir benötigen für Ihre Abmeldung:

Schweizer Bürger/innen

  • Identitätsnachweis (ID oder Pass)
  • neue Wohnadresse
  • Wegzugsdatum

Andere Staatsbürgerschaft

  • Ausländerausweis
  • neue Wohnadresse
  • Wegzugsdatum

Denken Sie auch daran, sich beim Sektionschef und der Zivilschutzstelle abzumelden.

Sie erhalten nach erfolgter Abmeldung Ihren Heimatschein für die Anmeldung am neuen Niederlassungsort in der Schweiz oder im Ausland.

Definitive Abmeldung ins Ausland / Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung
Bei einer definitiven Abmeldung ins Ausland oder einer Aufrechterhaltung Ihrer Niederlassungsbewilligung nehmen sie bitte vorgängig, 1 – 2 Monate vor Ihrer Abreise, mit der Einwohnerkontrolle Kontakt auf.

Wir wünschen Ihnen für die Zukunft am neuen Wohnort alles Gute!


Adressänderungen innerhalb der Gemeinde
Damit wir Ihre Adresse in unserem Einwohnerregister ändern können, bitten wir Sie, uns innerhalb von 14 Tagen Ihre neue Anschrift persönlich, schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Wir benötigen dazu die neue Adresse sowie das Umzugsdatum. Bei ausländischen Staatsangehörigen brauchen wir zusätzlich den Ausländerausweis. Dieser wird für die Adressänderung an das Amt für Migration weitergeleitet.

Bescheinigung für auswärtigen Aufenthalt (Heimatausweis)
Wenn Sie vorübergehend als Wochenaufenthalter in einer anderen Gemeinde Wohnsitz nehmen, benötigen Sie für die Anmeldung am Sekundärwohnsitz eine Bescheinigung für einen auswärtigen Aufenthalt (Heimatausweis). Wir stellen Ihnen diesen gegen Gebühr von Fr. 20.- gerne aus, benötigen jedoch die Adresse am Zweitwohnsitz und die Dauer des Aufenthaltes.

Falls Sie sich bei uns als Wochenaufenthalter anmelden möchten, was unter bestimmten Umständen möglich ist, benötigt unsere Einwohnerkontrolle eine Bescheinigung für einen auswärtigen Aufenthalt (Heimatausweis) Ihrer zivilrechtlichen Wohnsitzgemeinde.

Die militärische Anmeldung hat innert 8 Tagen nach der Wohnsitznahme in Bättwil bei der Sachbearbeiterin Sektionswesen zu erfolgen (Dienstbüchlein abgeben).

Frau Jeannette Husistein-Lanz
Sektionswesen Dorneck, Amthaus
Amthausstrasse 15
4143 Dornach
Telefon: 061 704 71 95

Schalteröffnung: Mittwoch, 08:00 bis 11:30 Uhr
Termine ausserhalb der Schalteröffnungszeiten werden nach telefonischer Absprache flexibel und kundenfreundlich ermöglicht.

Zivilschutzpflichtige melden sich bei der

Zivilschutzstelle
Ei Kdo ZSOL
Löchlimattstr. 1
CH-4104 Oberwil

Telefon 061 599 69 65 / Fax 061 599 69 66
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Internetseite der Zivilschutzorganisation Leimental

Einwohnerrinnen und Einwohner sind mit dem Jahr, in dem sie das 21. Altersjahr vollenden, feuerwehrpflichtig. Die Feuerwehrpflicht endet mit dem 45. Altersjahr.

Die Feuerwehrpflicht wird erfüllt:
a) durch persönliche Leistung von Feuerwehrdienst, oder
b) durch Bezahlen einer jährlichen Ersatzabgabe.

Das Feuerwehrreglement bestimmt, wer von der Ersatzabgabe befreit ist.

Besitzer von Autos oder Motorrädern, die aus einem anderen Kanton zuziehen, müssen innert 14 Tagen die Nummernschilder wechseln bei der

Motorfahrzeugkontrolle
MFK Zweigstelle Laufen 
Wahlenstrasse 175
4242 Laufen 
Telefon: 061 766 90 20
Fax: 061 766 90 22

Mitzubringen sind: Neuer Versicherungsnachweis, Foto, Führer- und Fahrzeugausweis, AHV-Ausweis

Öffnungszeiten: Werktags 7.00 - 16.00 Uhr


Lernfahrausweis
Das Gesuchsformular für die Ausstellung eines Lernfahrausweises können Sie direkt bei der Motorfahrzeugkontrolle oder aber bei uns auf der Gemeindeverwaltung beziehen.
Wenn Sie das Formular ausgefüllt, bei einem Optiker oder Augenarzt einen Sehtest durchgeführt und den Fragekatalog beantwortet haben, lassen Sie Ihre Personalien von der Einwohnerkontrolle bestätigen.
Wir nehmen das vollständig ausgefüllte Gesuch mit zwei farbigen Passfotos und dem gültigen Nothelferausweis im Original (nicht älter als 6 Jahre) entgegen und lassen die Unterlagen direkt der Motorfahrzeugkontrolle in Bellach zukommen.


Weitere Informationen rund um Fahrzeuge und Führerprüfungen finden Sie auf den Internetseiten der Motorfahrzeugkontrolle.


Eine neue Identitätskarte können Sie bei der Gemeindeverwaltung beantragen. Sie benötigen dazu ein aktuelles Passfoto und die alte ID, welche annulliert werden muss. Die Kosten für die ID (Erwachsene Fr. 70.-, Kinder Fr. 35.-) werden bei der Bestellung bar bezahlt.

Nach Bearbeitung Ihres Antrags erhalten Sie die neue Identitätskarte im Kreditkartenformat innerhalb von ca. 10 Arbeitstagen per Einschreiben zugestellt.

Der Verlust der Identitätskarte ist bei einer schweizerischen Polizeidienststelle anzuzeigen.

Bei Ablauf der Gültigkeit, Beschädigung oder Verlust der Karte sowie bei Änderung der persönlichen Daten (z.B. Namensänderung durch Heirat, etc.), bei Veränderung des Aussehens und bei falschen Eintragungen kann eine neue Identitätskarte beantragt werden.

Seit 15. Juni 2011 haben Schweizer Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden der Bezirke Dorneck und Thierstein nach der Bestellung des Passes oder des Kombiangebots (Pass und Identitätskarte) im Ausweiszentrum von Solothurn die Wahl, die Aufnahme der biometrischen Daten in den Passbüros von Basel, Liestal oder Solothurn vorzunehmen. Gehen Sie wie folgt vor:

Beantragen Sie den Pass (oder das Kombi-Angebot) online, telefonisch oder persönlich beim kantonalen

Ausweiszentrum
Hauptbahnhofstrasse 12
Postfach 132
4501 Solothurn
Telefon: 032 627 63 70, Fax: 032 627 63 71

Öffnungszeiten
Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag: 08.00 - 12.30, 13.30 - 17.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 - 12.30, 13.30 - 19.00 Uhr

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


Nach der Prüfung und Freigabe des Antrages durch das Ausweiszentrum Solothurn können Sie sich sich telefonisch auch bei den Passbüros von Basel oder Liestal zur Erfassung der biometrischen Daten anmelden.

Einwohneramt Basel-Stadt: Spiegelgasse 6 (Spiegelhof), 4001 Basel

Terminvereinbarungen
Telefon: 061 267 41 00

Öffnungszeiten
Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag: 09.00 - 17.30 Uhr
Mittwoch: 09.00 - 18.30 Uhr

Pass/ID-Abholung
Telefon: 061 267 70 98, Fax: 061 267 70 80


Passbüro Basel-Landschaft: Mühlegasse 8, Postfach, 4410 Liestal

Telefon: 061 552 58 69, Fax: 061 921 59 95

Öffnungszeiten
Montag, Dienstag, Freitag: 08.00 - 16.30 Uhr
Mittwoch: 08.00 - 12.00, 13.30 - 18.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 - 12.00, 13.30 - 17.30 Uhr


Ein persönliches Erscheinen in einem der drei zur Wahl stehenden Ausweiszentren ist unerlässlich. Sie brauchen kein Foto mitzunehmen, da dieses zusammen mit den Fingerabdrücken der beiden Zeigefinger für den biometrischen Pass erfasst wird.

Benötigte Unterlagen: Bitte nehmen Sie den alten Pass (beim Kombi-Angebot auch die alte Identitätskarte) mit, bei Verlust die Verlustanzeige.
Bitte beachten Sie, dass für Minderjährige sowie Personen mit Vormund eine Einwilligungserklärung notwendig ist.

Jeder Verlust eines Ausweispapiers ist sofort einer schweizerischen Polizeidienststelle anzuzeigen.
Die Verlustanzeige ist bei einem Neuantrag vorzuweisen.

Die Verlängerung kann persönlich am Schalter der Einwohnerkontrolle beantragt werden. Wir benötigen dafür folgende Unterlagen:

  • Verfallsanzeige
  • Ausländerausweis im Original
  • Passkopie oder bei EG-EFTA Staatsangehörigen genügt eine gültige Identitätskarte

Sobald der Ausländerausweis verlängert wurde, werden Sie einen Brief erhalten, mit welchem wir Ihnen die Kosten der Verlängerung bekannt geben. Wir bitten Sie, den Betrag beim Abholen des Ausweises mittels Barzahlung zu begleichen.

Amtsschreiberei Dorneck
Amtshaus
4143 Dornach

Telefon 061 704 70 10

Bei Stellenverlust oder bei der Suche nach einer neuen Stelle nehmen wir Ihre Neuanmeldung entgegen und vermitteln Sie an das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV).

Melden Sie sich frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag Ihrer Arbeitslosigkeit persönlich bei uns und stellen Antrag auf Arbeitslosenunterstützung.


RAV Oberwil
Mühlemattstrasse 22
4104 Oberwil
Telefon: 061 552 05 80, Fax: 061 552 05 81
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Sozialregion Dorneck
Hauptstrasse 33
Postfach
4143 Dornach 2
Telefon: 061 706 25 50, Fax: 061 706 25 63
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Informationen über die Dienstleistungen der Sozialregion Dorneck sowie über Ihre Rechte und Pflichten finden Sie auf der Internetseite der Sozialregion Dorneck.

Ab 1. März 2017

Sozialregion Dorneck
AHV-Zweigstelle
Hauptstrasse 33
4143 Dornach
www.dornach.ch
Tel: 061 706 25 60
Fax: 061 706 25 63

Schalteröffnungszeiten Dornach:
Montag – Freitag: 08.30 – 11.30 Uhr Dienstag: 07.30 – 11.30 Uhr

Sprechstunde in Bättwil:
Jeweils am Mittwoch von 15.00 – 17.00 Uhr

Im zweiten Quartal 2017 sind folgende Beratungen in der Gemeindeverwaltung Bättwil vorgesehen:
Dienstag, 4. April 13.45 – 16.15 Uhr
Dienstag, 9. Mai 13.45 – 16.15 Uhr
Dienstag, 13. Juni 13.45 – 16.15 Uhr
Zwingend notwendig ist Ihre telefonische Voranmeldungen direkt an die Beratungsstelle in Breitenbach,
Telefon 061 781 12 75.
Hausbesuche und telefonische Beratungen ausserhalb der oben genannten Oeffnungszeiten sind möglich.

Das Beratungsangebot erbringt Pro Senectute kostenlos. Dazu gehören u.a.

  • Kurzberatung, Beratung in allen Altersfragen
  • Demenzberatung
  • Finanzhilfen
  • Beratung bei (bevorstehendem) Heimaufenthalt

Weitere Informationen zu den Tätigkeitsbereichen der Pro Senectute des Kantons Solothurn entnehmen Sie der Website www.so.pro-senectute.ch.

Gegen eine geringe Gebühr von Fr. 20.-- bestätigen wir Ihnen die Echtheit Ihrer Unterschrift auf einem Dokument, einer Urkunde etc. Sie müssen dazu persönlich auf die Gemeindeverwaltung kommen und sich mit einer gültigen Identitätskarte oder einem gültigen Pass ausweisen.

Die Unterschrift muss direkt vor der Urkundsperson angebracht werden. 

Bei bereits unterschriebenen Dokumenten wird eine Kontrollsignatur verlangt.

Unterschriften von Personen, die nicht anwesend sind, werden grundsätzlich nicht beglaubigt.

Leumundszeugnisse werden im Kanton Solothurn nicht mehr ausgestellt. Den selben Zweck erfüllt eventuell eine Wohnsitzbescheinigung, allenfalls ergänzt mit einem Auszug aus dem Strafregister.

Den Strafregisterauszug können Sie bei jeder grösseren Poststelle (z.B. in Bättwil) sowie beim Bundesamt für Justiz, Strafregister, 3003 Bern beantragen. Das Gesuchsformular kann auch aus dem Internet heruntergeladen und ausgefüllt werden: Online beim Bundesamt für Justiz

Ein Strafregisterauszug kostet Fr. 20.-  und ist im Voraus zu bezahlen.

Müssen Sie für eine amtliche Angelegenheit oder zu einem anderen Zweck Ihren Wohnsitz nachweisen? Wir stellen Ihnen gerne eine Wohnsitzbescheinigung aus, welche Ihre Adresse und die Wohnsitzdauer in unserer Gemeinde bestätigt. Sie können die Wohnsitzbescheinigung gegen Gebühr (Fr. 20.-) direkt am Schalter beziehen oder telefonisch bestellen.

Den Familienschein können Sie beim zuständigen Zivilstandsamt Ihres Heimatortes bestellen.

Das Eheversprechen ist spätestens 4 Wochen vor der Eheschliessung mit den notwendigen Unterlagen abzugeben beim

Zivilstandsamt
Amtshausstrasse 7
4143 Dornach
Telefon: 061 704 71 00

Benötigte Unterlagen: Das Zivilstandsamt gibt über die beizubringenden Dokumente Auskunft.

Der Termin der Ziviltrauung sollte mit dem Zivilstandsbeamten frühzeitig vereinbart werden. Die Ziviltrauung erfolgt im Beisein von zwei mündigen Zeugen.

Den Eheschein können Sie beim zuständigen Zivilstandsamt Ihres Trauungsortes (Ziviltrauung) bestellen.

Freiwillige Trennung
Wenn Sie und Ihr/e Partner/in vereinbaren, sich auf freiwilliger Basis zu trennen, müssen Sie dies dem Einwohnerdienst unter Angabe der neuen Adresse und des Trennungsdatums mitteilen.
Ausländische Ehepaare lassen uns zudem ihren Ausländerausweis zur Adressänderung zukommen.

Gerichtliche Trennung
Wird eine gerichtliche Trennung Ihrer Ehe verfügt, müssen Sie dies dem Einwohnerdienst unter Angabe der neuen Adresse mitteilen. Zudem benötigen wir eine Kopie der gerichtlichen Trennungsverfügung.
Ausländische Ehepaare lassen uns zudem ihren Ausländerausweis zur Adressänderung zukommen.

Bei Geburten in der Gemeinde zu benachrichtigen ist das

Zivilstandsamt
Amtshausstrasse 7
4143 Dornach
Telefon: 061 704 71 00

Benötigte Unterlagen: Familienbüchlein.

Bei Geburten in Spitälern befasst sich die Spitalverwaltung mit der entsprechenden Anmeldung.

Den Geburtsschein erhalten Sie beim zuständigen Zivilstandsamt Ihres Geburtsortes.

Eine Übersicht über alle Dienstleistungen, die der

Spitex-Verein solothurnisches Leimental
Schulweg 32
4112 Flüh
Telefon: 061 731 17 49, Fax: 061 733 80 51
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

anbietet oder vermittelt finden Sie auf der Internetseite des Spitex-Vereins.

Jeder Todesfall in der Gemeinde ist unverzüglich zu melden beim

Zivilstandsamt
Amtshausstrasse 7
4143 Dornach
Telefon: 061 704 71 00

Benötigte Unterlagen: Todesbescheinigung und Familienbüchlein.

Bei Todesfall ausserhalb der Gemeinde hat die Meldung am Todesort zu erfolgen.

Den Todesschein können Sie beim zuständigen Zivilstandsamt des Todesortes bestellen.

upc (vormals UPC cablecom)
Industriestrasse 19-21
8112 Otelfingen

Administration und technische Hilfe
Telefon 0800 66 88 66 (gratis)

Der Friedensrichter amtet sowohl im Zivil- wie auch im Strafwesen und zwar als urteilender Richter und als Sühnerichter.

Zuständigkeit des Friedensrichters

I  Zivilsachen (ab 2011 inkl. Arbeitsrecht)

Als urteilender Richter:

  • wenn beide Parteien in der Gemeinde wohnen,
  • ein Schlichtungsverfahren notwendig ist und
  • der Streitwert CHF 2'000 nicht übersteigt.

Als Sühnerichter:

  • wenn beide Parteien in der Gemeinde wohnen und ein Schlichtungsverfahren notwendig ist.

Bis zu einem Streitwert von CHF 5'000 kann der Friedensrichter einen Urteilsvorschlag unterbreiten.

Schlichtungsbegehren können mit einem persönlichen Schreiben oder dem offiziellen Formular Schlichtungsgesuch beim Friedensrichter gestellt werden:
Schlichtungsgesuch (PDF, 493.28 KB)

Bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten findet folgendes Formular Anwendung:
Schlichtungsgesuch in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten (PDF, 600.28 KB)

Falls Sie die Formulare nicht durch Anklicken des Links öffnen können, speichern Sie die PDF-Dokumente vor dem Öffnen ab. Gehen Sie dazu folgendermassen vor:

  1. Platzieren Sie den Cursor auf dem Link
  2. Drücken Sie die rechte Maustaste
  3. Wählen Sie im Kontextmenü die Option 'Ziel speichern unter ...' und speichern Sie die Datei lokal ab
  4. Öffnen Sie die Datei vom gewählten Speicherort aus

II  Strafsachen

Als urteilender Richter

  • wenn es um eine Bussen-Verfügung (Strafbefehl) wegen der Übertretung eines Gemeindereglementes geht (z.B. Ortspolizeireglement, Meldepflicht Einwohnerkontrolle, Feuerwehrreglement)

Erläuterungen, Tipps und Hinweise findet man in der Broschüre „Mein gutes Recht“, herausgegeben vom Verband Schweizerischer Friedensrichter und Vermittler. www.svfv.ch/fileadmin/user_upload/informationen/svfv_prospekt_20130403.pdf

Männliche Bezeichnungen gelten auch für Frauen.

Gemeindeverwaltung

  • Rebenstrasse 31
    4112 Bättwil
    Tel.: 061 735 96 96
    Fax: 061 735 96 97
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

    Technischer Dienst
    Tel. 061 735 96 95
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Schalteröffnung

Montag und Mittwoch: 16.00 - 18.00 Uhr
Dienstag, Donnerstag: 09.30 - 11.30 Uhr

Geänderte Öffnungszeiten

  • Während der Schul-Sommerferien (1.7.-15.8.) ist mittwochs von 09.30 bis 11.30 Uhr Schalter­dienst anstatt am Nachmittag.
    Am 31.7. und 1.8. sowie am 14. und 15.8. (Maria Himmelfahrt) ist die Verwaltung geschlossen.
    Ab 16. August gelten die üblichen Schalterstunden.