Kurzbericht: GV vom 16. Juni 2021
51 Stimmberechtigte haben trotz schönstem Wetter und EM-Match Schweiz – Italien den Weg ins Foyer des OZL’s gefunden – dies wohl hauptsächlich aufgrund der beiden Kreditanträge für die Projektierung des Gemeindezentrums und die Einführung von Tempo 30 auf Gemeindestrassen.
Bis alle ihren Platz im Foyer des OZL’s, welches Corona-konform mit 1.5 m Abstand bestuhlt war, gefunden hatten, dauerte es etwas und so begann die Versammlung mit ca. 5 Minuten Verspätung.
Der Gemeindepräsident freute sich bei der Begrüssung auf die vielen Besucherinnen und Besucher und nach der Wahl der Stimmenzähler und der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeindeversammlung gab er das Wort an die Finanzverwalterin für die Präsentation der Rechnung 2020.
Diese präsentierte und erläuterte einige wesentliche Zahlen aus der Erfolgsrechnung 2020, welche mit einem Ertragsüberschuss (Gewinn) von Fr. 85'256.- bei einem Gesamtaufwand von Fr. 6‘089‘067.- und einem Gesamtertrag von Fr. 6'174'323.- abschliesst – budgetiert war ein Aufwandüberschuss (Verlust) von Fr. 246'467.-.
Der Funktionsaufteilung ist zu entnehmen, wofür unser Steuergeld ausgegeben wird:
Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von Fr. 210'191.17 anstelle der budgetierten Fr. 547'709.- aus.
Die Abweichungen ergaben sich vor allem aus den zeitlichen Verschiebungen einiger Projekte wie dem Bau der Strasse Im Zielacker und der Einführung von Tempo 30 auf Gemeindestrassen.
Auch waren keine Budgetüberschreitungen durch die Gemeindeversammlung zu genehmigen, da die höheren Abweichungen (> 3'000.-) allesamt entweder „gebunden“ sind oder im Rahmen der Finanzkompetenzen des Gemeinderates liegen.
Die Rechnung gab keinen Anlass zur Diskussion und nach der Bestätigung durch Claudio Conte, dass die Rechnungsprüfungskommission diese zur Annahme durch die Gemeindeversammlung empfiehlt, wurde die Rechnung 2020 von der Versammlung einstimmig genehmigt.
Dann war der Präsident der Betriebs- und Unterhaltskommission, Simon Schüpbach, an der Reihe. Er führte souverän durch die Präsentation für das neue Gemeindezentrum und beantwortete dann die vielen Fragen aus der Versammlung. Mehrere Personen wollten wissen, ob eine Erneuerung der bestehenden Ölheizung des Birkenhofes, welche schon 27 Jahre alt ist, im Projekt enthalten ist, was der Gemeindepräsident verneinte. In der Diskussion wurde deutlich, dass es ein Anliegen der Bevölkerung ist, die Erneuerung der Heizung und gleichzeitig die Nutzung von erneuerbaren Energien wie zum Beispiel mit einer Photovoltaikanlage zu prüfen – haben wir als Gemeinde doch eine Vorbildfunktion.
Einige konkrete Wünsche und Ideen wurden auch geäussert, worauf der Gemeinderat mehrmals darauf hinweisen musste, dass es bei dem präsentierten Konzept lediglich um ein Vorprojekt und noch nicht um das definitive Projekt handelt. Das Projekt wird erst ausgearbeitet, wenn dem Projektierungskredit zugestimmt wurde und wird dann voraussichtlich an der Gemeindeversammlung im Dezember vorgelegt.
Bei der Diskussion um die Einführung von Tempo 30 auf Gemeindestrassen waren sich alle einig, dass dadurch die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöht und kritische Stellen wie beispielsweise im Eichackerquartier, wo es viele spielende Kinder, keine Trottoirs und unübersichtliche Stellen gibt, entschärft werden können. Mit der Einführung von Tempo 30 auf den Gemeindestrassen erhöhen wir auch den Druck auf den Kanton, die Verkehrssituation auf der Kantonsstrasse zu verbessern.
Es war schon kurz vor 22.00 Uhr und einige Stimmberechtigte haben die Gemeindeversammlung bereits verlassen, als noch die beiden letzten Traktanden Genehmigung neuer Leistungsauftrag der Spitex und revidierte Statuten der MUSOL im Schnelldurchlauf einstimmig genehmigt wurden.
Zuletzt hat noch ein Einwohner die Situation auf dem Friedhof angesprochen und sich darüber beklagt, dass dort seit mittlerweile einem Jahr eine Baustelle herrscht und nichts gemacht wird. GR Steiger entschuldigte sich dafür und verspricht, die Situation auf dem Friedhof so rasch als möglich anzugehen und zu verbessern.
Heute war die 34. und somit letzte Gemeindeversammlung unseres Gemeindepräsidenten, François Sandoz. Zum Ende der Amtsperiode wird es im September einen Apéro geben, an dem er offiziell verabschiedet wird und an dem hoffentlich möglichst viele Bättwilerinnen und Bättwiler teilnehmen werden.
Die Gemeindeschreiberin