Gemeindeversammlung

Kurzbericht: GV vom 12. Dezember 2018

23 Stimmberechtigte - weitaus weniger als an der ausserordentlichen GV im Oktober - trafen sich im Foyer des OZL, um über das Budget 2019 der Gemeinde zu befinden.
Nach der Wahl lediglich eines Stimmenzählers, einer kleinen Änderung der Traktandenliste, einstimmiger Genehmigung des letzten Protokolls und der Präsentation des aktuellen Finanzplans, in welchem auch 1,5 Mio Franken für das alte Schulhaus eingerechnet sind, folgte eine angeregte Diskussion über den Brutto-Investitionskredit von Fr. 55'000.- für die Beschaffung eines neuen Gemeindefahrzeugs. Obwohl der Souverän kein bestimmtes Fahrzeug auswählen kann, erläuterte Ressortleiter GR Glenn Steiger die möglichen Fahrzeugtypen, welche vor der Beschaffung geprüft werden. Im Rahmen des Kredits würde auch ein kleineres Elektro-Fahrzeug in Frage kommen, das jedoch mit dem Nachteil einer weitaus geringeren Anhängelast als heute verbunden wäre. Günstiger zu stehen käme ein mit dem heutigen baugleiches Fahrzeug, da die vorhandene Ladebrücke weiterverwendet werden könnte. Der Souverän genehmigte den Bruttokredit mit 22 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung.

Weiterlesen

Kurzbericht: a.o. GV vom 24. Oktober 2018

Wer angesichts der kurzen Traktandenliste eine entsprechend kleine Anzahl von Interessierten erwartete hatte, täuschte sich. Immerhin fanden sich 46 Stimmberechtige ein, um über das Hauptthema des Abends, die Genehmigung des räumlichen Leitbildes der Gemeinde Bättwil zu befinden. Die Formalitäten waren schnell erledigt, das Protokoll der GV vom 20. Juni 2018 genehmigt und das Eintreten einstimmig beschlossen.

Gemeindepräsident F. Sandoz präsentierte mit einigen Folien, auf welchen er auch die umfangreichen Erläuterungen aus der Einladung übersichtlich zusammengefasst hatte, den zeitlichen Ablauf der seit Dezember 2016 geleisteten Vorarbeiten, die Schwerpunkte mit den behördenverbindlichen Leitsätzen und den möglichen Massnahmen, welche bei der Ortsplanungsrevision geprüft und gegebenenfalls umgesetzt werden könnten.
Ebenso zeigte F. Sandoz den Zeithorizont der Ortsplanungsrevision auf, deren Durchführung von der Genehmigung des vorliegenden räumlichen Leitbildes abhängt. Die öffentliche Auflage der revidierten Ortsplanung ist auf das erste Halbjahr 2021 vorgesehen. Der Zeitpunkt des definitiven Inkrafttretens kann nicht geplant werden, da er von der Anzahl allfälliger Einsprachen und Beschwerden abhängt.

Die eingeläutete Fragerunde war schnell abgeschlossen; es wurde nur eine Frage zum Thema Dachformen gestellt, welche nicht zum räumlichen Leitbild sondern ins Zonenplanreglement gehören. 

Spannend war für mich der Antrag eines Votanten auf eine geheime Abstimmung, erfuhr ich doch, dass für die Abgabe der Stimmzettel an jeder Gemeindeversammlung eine Wahlurne bereit steht und dass dieser Antrag lediglich von einem Fünftel der Stimmberechtigten (also 10) angenommen werden müsste, damit umgehend geheim abgestimmt und ausgezählt werden müsste. Der Antrag erhielt jedoch lediglich drei Ja-Stimmen, womit per üblichem Hand-Erheben abgestimmt wurde.
Das räumliche Leitbild wurde mit grossem Mehr bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung genehmigt.

Abschliessend lud die Vizepräsidentin C. Carruzzo die Anwesenden noch herzlich zur Einweihung des Schulhausanbaus am kommenden Montag ab 17 Uhr ein. Das Programm finden Sie auf Seite 27 des Bäramsleblatts.

 

Gemeindeverwaltung

  • Rebenstrasse 31
    4112 Bättwil
    Tel.: 061 735 96 96
    Fax: 061 735 96 97
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

    Technischer Dienst
    Tel. 061 735 96 95
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Schalteröffnung

Montag und Mittwoch: 16.00 - 18.00 Uhr
Dienstag, Donnerstag: 09.30 - 11.30 Uhr