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Aufhebung Kaminfeger-Monopol per 01.Januar 2018

Mit dem Kantonsratsbeschluss vom 10. Mai 2017 wurde das fast 200-jährige Kaminfeger-Monopol im Kanton Solothurn aufgehoben.

Ab 1. Januar 2018 liegt die Verantwortung für den Unterhalt von Feuerungsanlagen, die mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen betrieben werden, bei der Anlageneigentümerin. Die Unterhaltspflicht gilt als erfüllt, wenn in zweckmässigen Zeitabständen durch eine zugelassene Fachperson eine sicherheitstechnische Wartung vorgenommen wird und allenfalls festgestellte Mängel behoben sind.

Die Wartung besteht aus der Kontrolle und, wenn nötig, der Reinigung der Feuerungsanlage. Damit sollen Personensicherheit und Brandschutz garantiert werden.

Die Zeitabstände zwischen den sicherheitstechnischen Wartungen sind in Absprache mit der Fachperson anlage- und nutzungsbezogen festzulegen. Zu berücksichtigen sind namentlich Herstellerangaben, technische Spezifikationen, Brennstoff, Leistung, Nutzungsintensität, Verschmutzungsgrad und Anlagealter.

Für die Ausführung der sicherheitstechnischen Wartung von Feuerungsanlagen ist eine Zulassung der Solothurnischen Gebäudeversicherung erforderlich. Anbei finden Sie die Liste (Ausgabe November 2017) mit den zugelassenen Fachpersonen. Die jeweils aktuellste Ausgabe finden Sie auf der Homepage der Solothurnischen Gebäudeversicherung www.sgvso.ch unter der Rubrik Kaminfeger.

Liste Zulassung Kaminfeger (183 KB)

Kurzbericht: GV vom 13. Dezember 2017

Die Traktandenliste liess die Vermutung zu, dass mehr Leute als üblich den Weg ins OZL finden würden; in der Tat konnte Gemeindepräsident François Sandoz über 50 Stimmberechtigte, einige Gäste, Herrn Roger Oser vom Architekturbüro Beck + Oser  sowie Frau B. Asper vom Wochenblatt begrüssen.

Sowohl die Traktandenliste als auch das Protokoll der GV vom 21. Juni 2017 wurden einstimmig genehmigt.

In kurzen Worten umriss Gemeinderätin C. Carruzzo den Finanzplan, der per Ende 2018 eine Nettoverschuldung von Fr. 49.- pro Einwohner vorsieht. Bei weiteren Investitionen von rund 1,5 Millionen Franken, die für das alte Schulhaus in den nächsten Jahren vorgesehen sind, wird die Nettoverschuldung bis 2022 auf ca. Fr. 800.- pro EW ansteigen, was noch als moderate Verschuldung angesehen wird. Bei mehreren negativen Ergebnissen in Folge kann die Nettoverschuldung auch höher werden.

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Einbrüche in Bättwil

In Bättwil wurde am Donnerstagabend, 02. November 2017, in ein Doppeleinfamilienhaus eingebrochen.
Dank eines aufmerksamen Nachbarn konnte ein mutmasslicher Täter angehalten werden.
Im nachstehenden Link finden Sie die Medienmitteilung der Polizei zu diesem Vorfall.
Wann immer Sie verdächtige Wahrnehmungen bei sich oder Ihrer Nachbarschaft machen, alarmieren Sie unverzüglich Ihre Polizei über den Polizeinotruf 112 oder 117 – lieber einmal zu viel als einmal zu wenig.
 

Räumliches Leitbild

Die Mitwirkung der Bevölkerung dauerte vom 22. August 2017 bis 22. September 2017. In dieser Zeit sind ein Dutzend schriftliche Eingaben bei der Gemeindeverwaltung eingetroffen. Diese werden nun zusammen mit den gesammelten Rückmeldungen aus der Mitwirkungsveranstaltung durch die Arbeitsgruppe Raumplanung behandelt und das räumliche Leitbild, wo nötig, angepasst.

Zusätzlich zu diesen Eingaben sind einige ausgefüllte Flyer mit der Aufforderung eine „echte“ Mitwirkung durchzuführen und / oder das Gemeindeleitbild von 1996 vorgängig zur Verabschiedung vom räumlichen Leitbild zu aktualisieren, eingegangen. Mit dieser Forderung wird sich der neue Gemeinderat voraussichtlich Mitte Oktober 2017 befassen und das weitere Vorgehen beschliessen.

Der Gemeinderat

Gemeindeverwaltung

  • Rebenstrasse 31
    4112 Bättwil
    Tel.: 061 735 96 96
    Fax: 061 735 96 97
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    Technischer Dienst
    Tel. 061 735 96 95
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